Pressemitteilungen
[Minister
Hartmut Meyer]
[Lausitzer Rundschau, 23.05.2002]
Lausitzer bekommen Millionen
22.05.2002
Viel Lob für Minister Hartmut Meyer
(SPD) aus der Lausitz. Mit Millionen-Programm sollen leer stehende
Wohnhäuser abgerissen sowie Innenstädte und Wohnbereiche
gestalterisch aufgewertet werden.
Laut Minister Hartmut Meyer (SPD) stehen in diesem
Programmjahr für Stadtumbau in Brandenburg 72 Mio. EURO
zur Verfügung.
Hartmut Meyer: "Mein Haus
will die Kommunen mit allen verfügbaren Mitteln unterstützen. Der enge
persönliche Kontakt und die gute Zusammenarbeit meiner Mitarbeiter mit den
Bürgermeistern sind eine Stärke der Arbeit unseres Ressorts. Dies wollen wir
auch den neuen Amtsinhabern anbieten. Eine wesentliche Herausforderung für alle
Kommunen im Land wird es zukünftig sein, die Kofinanzierung der Landesmittel zu
sichern, also den kommunalen Eigenanteil bereit zu stellen."
"Ich freue mich über die Fördermittelzusage von ersten 13 Mio. EURO für die
Lausitzer Kommunen Cottbus, Forst, Guben und Senftenberg. Besonders für Guben sind
diese Mittel Grundstein zur weiteren baulichen Umstrukturierung und Aufwertung der Stadt",
so die Landtagsabgeordnete Uta Müller. " Mit Jänschwalde wird bald ein weiterer Ort
der Region eine Mittelbewilligung erfahren", so Uta Müller weiter.
Millionen-Programm für die Aufwertung Lausitzer Städte
Geld für Cottbus, Forst, Guben und Senftenberg
Von Rolf Bartonek
Minister Hartmut Meyer (SPD) mag es witzig: "Sie können schreiben,
dass in Brandenburgs Ministerium für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr heute
keine Fehler gemacht wurden, denn die gesamte Spitze des Hauses war
unterwegs." So verabschiedete er sich gestern von einem Treffen mit
Journalisten der RUNDSCHAU. Sein Wunsch sei hiermit erfüllt, vor allem weil die
Spitze des Hauses zuvor in der Lausitz ausschwärmte, um 13,16 Millionen Euro
Stadtumbaumittel zu verteilen. Von Fehlern kann folglich nicht die Rede sein.
Mit dem Geld sollen in Cottbus, Forst, Guben und Senftenberg leer
stehende Wohnhäuser abgerissen, zugleich aber auch Innenstädte und andere
Wohnbereiche gestalterisch aufgewertet werden. Bald erhalten auch Calau,
Finsterwalde, Großräschen, Jänschwalde, Lauchhammer, Lübbenau, Schipkau und
Vetschau Mittel aus dem Topf. Bis 2006 stehen in Brandenburg für den Stadt-
umbau jährlich gut 70 Millionen Euro aus Landes-, Bundes- und kommunalen
Quellen bereit. 'Danach geht das Programm weiter, insgesamt sind eine Milliarde
Euro veranschlagt.
Meyer sieht im Stadtumbau die "große wohnungspolitische
Herausforderung dieses Jahrzehnts". 150000 Wohnungen stehen in Brandenburg
leer, die Bevölkerungszahlen sinken weiter. Nach Angaben des Ministeriums
werden sich von 1999 bis 2015 die Einwohnerzahlen in den Kreisen
Oberspreewald-Lausitz, EIbe-Elster und Spree-Neiße um 13,4, 11,8
beziehungsweise fünf Prozent vermindern. Abriss und Rückbau verhindern, dass
Miet-Ruinen die Städte verschandeln. Aber für Abriss allein gibt es kein Geld.
Kommunen, die in den Umbau-Topf greifen wollen, müssen in ihren Konzepten
deutlich machen wie sie das Wohnumfeld der Menschen durch Gebäudesanierung
Neugestaltung aufwerten wollen.
In Cottbus sind von 5,28 Millionen Euro 2,4 Millionen für solche Aufwertungen vorgesehen.
In Forst sind es von 4,08 Millionen Euro sogar drei Millionen. Guben und
Senftenberg erhalten für die Aufwertung jeweils eine Million Euro und zudem
jeweils 900 000 Euro für den Rückbau.
Während in Guben 1950 Wohnungen dem Abriss zum Opfer fallen, herrscht im
polnischen Gubin Wohnungsnot. Eines Tages wird man sich in Brüssel vielleicht
fragen, warum nach dem Abriss in Guben Neubauten in Gubin gefördert werden
sollen -rechnerisch ein Irrsinn. Politisch aber ist Europa heute wohl noch weit
davon entfernt, dass solche Rechnungen aufgehen könnten. Darauf angesprochen,
erwähnt Meyer immerhin, dass sich die Wohnungsgesellschaften von Frankfurt
(Oder) und dem polnischen Lebus schon auf privatwirtschaftlicher Basis zusammengetan
hätten. Konkretes gibt es aber noch nicht.
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